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Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage.

10.02.2014 Kaeding
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Anriss

Man hat sich doch ein bisschen versprochen von der stärkeren Rolle des Europaparlaments bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten. Laut Lissabon-Vertrag (Art.17 (7)) werden die Staats- und Regierungschefs "unter der Berücksichtigung des Ergebnisses des Wahlausgangs" einen Vorschlag machen, auf dessen Grundlage das Parlament den Präsidenten der Europäischen Kommission dann wählt.  


Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament im Wettstreit zwischen der Kammer der Volksvertreter, der Kommission als Exekutive und dem Ministerrat als Vertreter der 28 Regierungen erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen echten Wettbewerb auf europäischer Ebene herbeizuführen.

Zitationshinweis

Kaeding, Michael (2014): Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014: Personen und Inhalte statt Gretchenfrage. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Parteien- und Wahlforschung. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=257   

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